Funkfrequenzen
Frequenzen für die Kultur- und Kreativwirtschaft
Ein Klassik-OpenAir in Heidelberg, der Pfarrer im Kölner Dom oder die Radio-Nachrichten im MDR haben eines gemeinsam: alle übertragen ihre Stimme und Musik drahtlos über Funk. Genauso wie zum Beispiel auch Musicaltheater, Clubkonzerte, Redner:innen auf Kongressveranstaltungen oder das DVB-T2-Fernsehen, sei es lokal oder überregional. Und dabei greifen sie alle gemeinsam auf die „Kulturfrequenzen“ zu, das UHF-Frequenzband zwischen 470 und 694 MHz, das ihnen zu diesem Zweck überlassen ist.
Grob vereinfacht stehen hier die Interessen der Mobilfunkanbieter, der Sicherheitsdienste oder des Militärs versus die Interessen von Rundfunk- und TV-Anstalten und eben auch der Kulturveranstalter:innen.
Und während sich zum Beispiel die Mikrofone und der Sicherheits-Funk bei Festivals, in Konzerthäusern oder sogar Kirchen ein Frequenzband mit dem Rundfunk teilen, würden die Mobilfunkanbieter gerne mehr senden und Polizei und Feuerwehr ein ganz neues, eigenes Mobilfunknetz aufbauen.
Der BDKV bringt sich intensiv ein, um die Akteur:innen in Bund und Ländern für das Thema und die weitreichenden Konsequenzen sensibilisieren.
Dazu hat sich der BDKV unter anderem mit der Initiative ‘SOS – Save Our Spectrum’ alliiert. Diese Partner:in sammelt und liefert Informationen für Entscheider:innen in Politik und Verwaltung, in Medien sowie in der Öffentlichkeit zur Veranschaulichung der Bedrohung u.a. von Live-Musik-Events durch Frequenzvergaben an den Mobilfunk. ‘SOS’ hat sich zum Ziel gesetzt, eine faire Frequenzverteilung für den gesamten Wirtschaftszweig der Kultur- und Kreativwirtschaft zu erreichen, sodass Nutzer:innen wie beispielsweise Schauspieler:innen, Sportreporter:innen, Berichterstatter:innen, Showmaster:innen und Techniker:innen nicht leer ausgehen.
Positives Ergebnis für die Veranstaltungswirtschaft bei der Weltfunkkonferenz 2023
Das Forum Veranstaltungswirtschaft hatte für die Abstimmungen der Weltfunkkonferenz ein „No change“ bei den Funkfrequenzen gefordert. Die rund 4000 Delegierten haben dafür gestimmt, dass die Eventbranche auch in Zukunft in den Frequenzen im Bereich zwischen 470 und 694 MHz funken kann. Einziger Nachteil: Trotz dieses Erfolgs kann sie weiterhin Frequenzen an den Mobilfunk verlieren. Die Allianz fordert von der Bundesregierung bei den folgenden nationalen Verhandlungen deshalb deutlich mehr Mitspracherecht.
Mitte Dezember endete die vierwöchige Weltfunkkonferenz 2023 in Dubai. Mehr als 3900 Delegierte aus 163 Mitgliedsstaaten haben u.a. über die künftige Nutzung der Frequenzen im Bereich zwischen 470 und 694 MHz verhandelt. Das Forum Veranstaltungswirtschaft hatte sich erst im Juni 2023 für die Nutzung dieser Frequenzen für die Messe- und Veranstaltungswirtschaft starkgemacht. Es hatte sich in einem Offenen Brief und einem damit verbundenen dringenden Appell an die Bundesregierung, Ministerpräsident:innen, Ministerien von Bund und Ländern, Ausschüsse des Deutschen Bundestages, Bundestagsabgeordnete sowie die Medien gewandt.
Die Allianz hatte von der Bundesregierung gefordert, ihre Zusage aus dem Koalitionsvertrag einzuhalten und keine Veränderung beim Funkspektrum für Kultur und Rundfunk bei der kommenden Weltfunkkonferenz zuzulassen. Denn ein anderes Votum als „No change“ hätte tiefgreifende negative Folgen für die gesamte Veranstaltungswirtschaft und Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland.
Die nächste Weltfunkkonferenz ist für das Jahr 2027 geplant. Über die Kulturfrequenzen wird dann übernächstes Mal in 2031 wieder verhandelt. Relevant ist nun die europäische Ebene, die Entscheidungen für nationales Recht in Bezug auf die Sekundärnutzung trifft. In 2024 plant die Bundesregierung einen runden Tisch in Berlin, um darüber zu beraten, wie die Entscheidungen konkret umgesetzt werden können. (mehr erfahren in der Pressemitteilung vom 20.12.2023 →)