“4 Fragen des BDKV zur Bundestagswahl”… an Martin Rabanus MdB

Wir bespielen diesen Wahlkampf auf allen möglichen Kanälen und platzieren dabei unsere drei Kernthemen.

Wir möchten aber nicht nur aussenden, sondern auch empfangen. Deshalb bitten wir ausgewählte Bundestagsabgeordnete der relevantesten Parteien um ihre Sichtweisen auf unsere Themen, was wir Ihnen aktuell wöchentlich präsentieren.

Heute beantwortet unsere 4 Fragen zur Bundestagswahl: Martin Rabanus (SPD), seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages und Vertreter des Wahlkreises Rheingau-Taunus – Limburg.
Herr Rabanus ist unter anderem Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien und Vorsitzender des Deutschen Volkshochschul-Verband (DVVV).

Herr Rabanus, welches Thema oder politisches Anliegen liegt Ihnen persönlich besonders stark am Herzen?
Die Kultur- und Kreativwirtschaft liegt mir besonders am Herzen – gerade, weil sie nicht nur ein bedeutender Wirtschaftszweig ist, sondern auch gesellschaftlichen Zusammenhalt stiftet. Mein Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende und Veranstalter so zu gestalten, dass sie langfristig Planungssicherheit haben. Das bedeutet unter anderem eine faire soziale Absicherung für Künstlerinnen und Künstler sowie die Stärkung der Veranstaltungswirtschaft als tragende Säule unserer Kulturlandschaft.

Was sagen Sie zu unseren drei Kernforderungen an die nächste Bundesregierung?
Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes:
Ich sehe die besonderen Herausforderungen der Veranstaltungsbranche und erkenne den Bedarf an flexibleren Regelungen. Bereits heute aber lässt das Arbeitszeitgesetz die Verlängerung der Arbeitszeit auf 10 Stunden sowie die Gestaltung der Anwesenheitsdauer eines Arbeitnehmers über die maximale Arbeitszeit von 10 Stunden hinaus zu. Letzteres ist über Pausenzeiten möglich. Auch deshalb bin ich bei Forderungen nach einer Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes sehr skeptisch, bin aber gerne über Modelle, die eine vernünftige Balance zwischen betrieblicher Notwendigkeit und dem Schutz der Beschäftigten Rechnung tragen, gesprächsbereit.

Stabilisierung des KSK-Beitragssatzes:
Die Künstlersozialkasse ist ein zentraler Bestandteil der sozialen Absicherung für Kulturschaffende. Dass Konzertveranstalter hier besonders hohe Beiträge leisten, zeigt ihre Verantwortung für die Branche. Ich teile eure Sorge, dass weitere Belastungen die Existenz vieler Veranstalter gefährden könnten. Die Beitragssätze müssen stabil bleiben – und wir müssen gleichzeitig über Wege nachdenken, die Finanzierung der KSK breiter aufzustellen.

Genaue Definition von Selbstständigkeit:
Die aktuelle Regelung sorgt für Unsicherheit, das ist mir bewusst. Selbstständigkeit muss klar und praxistauglich definiert werden, gerade in einer Branche, die stark auf projektbezogene Arbeit angewiesen ist. Dem muss auch die Praxis der Statusfeststellung Rechnung tragen. Ich setze mich für eine Regelung ein, die Selbständigkeit absichert und zugleich Scheinselbständigkeit verhindert. Dafür brauchen wir eine klare, nachvollziehbare, transparente und vor allem gerichtsfeste Abgrenzung.

Was sind Ihre Erwartungen an unsere Branche?
Ich wünsche mir, dass die Veranstaltungsbranche weiterhin ein Motor für kulturelle Vielfalt bleibt und sich zugleich für faire Arbeitsbedingungen stark macht. Gerade nach den herausfordernden Jahren der Pandemie ist es wichtig, dass Veranstalter, Künstlerinnen und Künstler sowie Dienstleister gemeinsam Lösungen entwickeln, um die Branche widerstandsfähig zu machen. Ich sehe hier großes Potenzial für Innovation – sei es im Bereich Nachhaltigkeit, Digitalisierung oder neue Veranstaltungsformate.

Was war Ihr jüngstes Konzert- und Veranstaltungshighlight?
Mein jüngstes Veranstaltungshighlight war tatsächlich eine Podiumsdiskussion mit den Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur Bundestagswahl vor einigen Wochen, die das Bündnis für Demokratie und Vielfalt Rheingau in Geisenheim durchgeführt hat. Die Veranstaltung war professionell auf höchstem Niveau vorbereitet und durchgeführt und verantwortlich dafür war das Geisenheimer Unternehmen SETUP event solutions. Ich bin absolut begeistert und stolz darauf, so ein tolles Unternehmen in meinem Wahlkreis zu haben.

Foto-Credit: privat